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UNFICYP - Blauhelme in Zypern

unficyp.gif (1698 Byte)Kurz vor Weihnachten 1963 entluden sich die durch den neuen Streit um die Verfassung zusätzlich angeheizten Spannungen zwischen den beiden zyprischen Volksgruppen in heftigen Straßenkämpfen. Am 26. Dezember stimmte Präsident Makarios der Aufstellung einer gemischten Friedenstruppe unter Generalmajor Peter Young, dem Kommandeur der britischen Militärbasen auf Zypern, zu. Da sich die festlandsgriechischen und -türkischen Vertragskontingente ihren kämpfenden Volksgruppen anschlossen, blieben die englischen Einheiten auf sich allein gestellt. Sie errichteten bis Ende Dezember 1963 eine Pufferzone entlang einer Waffenstillstandslinie quer durch Nicosias Altstadt, die als "Green Line" (Young hatte sie mit einem grünen Filzstift auf seiner Wandkarte eingezeichnet) traurige Berühmtheit erlangte. Am 4. März 1964 forderte der UNO-Sicherheitsrat die Konfliktparteien zur Zurückhaltung auf und empfahl die Stationierung einer UN-Friedenstruppe auf der unruhigen Insel.

Der Auftrag

In der zweiten Märzhälfte 1964 trafen die ersten Einheiten in Zypern ein. Ende April waren alle Kontingente im Einsatz: 6369 Mann aus Finnland, Schweden, England, Irland, Kanada, Österreich. Über ihren Auftrag gibt die UNO-Resolution 186 Auskunft. Danach soll sich die Friedenstruppe für die Wahrung des internationalen Friedens und der Sicherheit einsetzen, ihre Anstrengungen darauf richten, ein Wiederaufflammen der Feindseligkeiten zu verhindern und zur Wahrung und Wiederherstellung von Recht und Ordnung beitragen sowie die Rückkehr zu normalen Verhältnissen unterstützen. In einem Aide Memoire vom 11. April 1964 wurden weitere Einzelheiten des Mandats erläutert, darunter auch in gebotener Ausführlichkeit die heiklen Themen Waffeneinsatz und Selbstverteidigung. Für die UNFICYP, die United Nations Force In CYPrus, erwies sich das Mandat vor dem Hintergrund der verworrenen innenpolitischen Lage Zyperns als eine außergewöhnlich komplizierte Aufgabe. Da waren nicht nur die anhaltenden Spannungen zwischen den Griechen und Türken Zyperns, die beide Volksgruppen zunehmend auseinanderdriften ließen, die griechisch-zyprische politische Szene selbst war in verfeindete Fraktionen zerfallen, die paramilitärische Verbände unterhielten. Straßensperren behinderten die Bewegungsfreiheit, Orte wurden befestigt, Waffen gehortet, politische Morde waren an der Tagesordnung. Das Jahrzehnt 1964/74 mit seinen bürgerkriegsähnlichen Unruhen war zweifellos der schwierigste Zeitabschnitt UNO-Präsenz auf Zypern. Der von Athen initiierte Putsch gegen die Regierung Makarios am 15. Juli 1974 und die dadurch ausgelöste militärische Intervention der Türkei setzte über die Zukunft der UNFICYP ein Fragezeichen, da das ursprüngliche Mandat, so der damalige UNO-Generalsekretär, "unter anderen Voraussetzungen erteilt worden sei".

Der geänderte Auftrag

Am New Yorker East River war man sich jedoch rasch einig, dass "unter den gegebenen Umständen die Präsenz der UNFICYP weiterhin notwendig ist, nicht nur um den Waffenstillstand zu sichern, sondern auch um die fortgesetzte Suche nach einer friedlichen Lösung des Konflikts zu erleichtern." Seit dem Spätsommer 1974, nach Putsch, Intervention und faktischer Teilung der Insel, besteht die Hauptaufgabe der UNFICYP darin, die zu einer Pufferzone erweiterte Waffenstillstandslinie zwischen dem türkischen und dem griechischen Teil Zyperns zu überwachen. In Teilen der Altstadt Nicosias erreicht die UN-Buffer-Zone eine Breite von gerade sechs Metern, dagegen sind es auf dem flachen Land bis zu sieben Kilometer teilweise fruchtbaren Ackerlandes. Beachtliche 3 % der Inselfläche nimmt der neutralisierte Landstreifen ein. Er reicht im Westen von Kato Pyrgos über 180 km quer durch die Mesarya-Ebene bis Famagusta im Osten. Der militärische Status Quo an der Green Line - die Ausgangssituation vom Spätsommer 1974 - darf von keiner Seite verändert werden. Darüber besteht zwar Einvernehmen, doch wird immer wieder versucht, kleine, zunächst kaum auffallende Veränderungen vorzunehmen, wenn etwa auf einem bislang unbemannten Posten über Nacht Soldaten stationiert oder an anderer Stelle Sandsackbarrikaden verstärkt werden. In solchen Fällen muß die UNFICYP sofort eingreifen und durch Gespräche mit der örtlichen militärischen Führung eine Rücknahme der unzulässigen Veränderungen erwirken und notfalls auch eigenhändig den Status Quo wiederherstellen. Solche incidents, kleine Zwischenfälle, die immer das Risiko einer raschen Eskalation in sich tragen, verlangen vom multinationalen UNO-Personal ein hohes Maß an Einfühlungsvermögen, gute Nerven und viel Takt, um die angespannte Situation ohne "Gesichtsverlust" der einen oder anderen Seite "abzukühlen". Dafür sind stetig gepflegte Kontakte zu den örtlichen Militärs und zur Bevölkerung im Grenzgebiet ebenso hilfreich wie eine detaillierte Kenntnis der Terrains beiderseits der Grenze. Die UNFICYP absolviert auf einer eigens angelegten Piste entlang der Green Line Patrouillenfahrten mit gepanzerten Fahrzeugen. Sie verfügt über Hubschrauber zur Luftüberwachung und unterhält ein System von 151 stationären Beobachtungsposten an der Grenze. Zu den Routinetätigkeiten des Humanitarian Office der UNFICYP zählt die Betreuung der Minderheiten in den beiden Staaten auf Zypern - der wenigen Türken im griechischen Süden und einiger Hundert Maroniten und Griechen in Nordzypern. Sie erhalten regelmäßig Gebrauchsgüter des kurz- und mittelfristigen Bedarfs angeliefert, wobei die UNFICYP als Transporteur und Verteiler vor Ort auftritt. Sie kümmert sich um in Not geratene Einzelpersonen und vermittelt bei der Durchführung von Formalitäten, sei es bei der Abwicklung von Übersiedlungen in den anderen Landesteil ("permanent transfer") oder bei den als "temporary transfer" bezeichneten Besuchen in dringenden Familienangelegenheiten. Weniger in den Bereich der Routine fallen Aufgaben wie das Entschärfen von Minen in der Pufferzone, Hilfe in medizinischen Notfällen zu leisten, unterbrochene grenzüberschreitende Wasser- oder Elektrizitätsleitungen wieder in Gang zu setzen, aber auch in Tarnanzügen daherkommende, immer wieder gefährliche Situationen heraufbeschwörende Scharen schießwütiger Jäger von der Pufferzone fernzuhalten oder Pulks herumstreunender, ausgehungerter Hunde abzuschießen, die Jagd auf Schafe machen. Zu den eher angenehmen, wenngleich nicht unproblematischen Aufgaben gehört die Durchführung von Festen und Begegnungen in der Pufferzone mit Teilnehmern aus beiden zyprischen Staaten. Aufgrund der territorialen Besonderheit Zyperns - der Pufferzone - wurde erstmals eine UNO-Polizei eingesetzt (UNPOL). Sie kümmert sich um zivile Streitfragen zwischen Angehörigen der beiden Volksgruppen im Grenzgebiet. Wenn zum Beispiel eine zyperntürkische Ziege von einem griechisch-zyprischen Bauern „entführt“ wird oder ein zyperntürkischer Bauer unrechtmäßig einen griechisch-zyprischen Acker unter den Pflug nimmt, ist das Verhandlungsgeschick der UNPOL gefragt, um den gefährdeten Frieden an diesem Grenzabschnitt wieder herzustellen.

Komplikationen

Waren anfänglich über 6.000 Blauhelme in Zypern stationiert, so sank ihre Zahl kontinuierlich auf 2.100 im Jahre 1990. Die weiter fortschreitende Ausdünnung einiger Kontingente reduzierte die UNFICYP auf schließlich nur noch 856 Soldaten und 70 Polizisten im ersten Halbjahr 2009. Der Hauptgrund für den anhaltenden Truppenabzug sind Finanzierungsprobleme. Anders als vergleichbare UNO-Friedensmissionen, die durch Pflichtbeiträge aus dem ordentlichen UN-Haushalt finanziert werden, war für den Einsatz der Blauhelme auf Zypern ein Finanzierungsschema entworfen worden, das allein auf freiwilligen Beitragsleistungen beruhte. So zahlten Griechenland und die Türkei eine Hälfte der anfallenden Kosten (jährlicher Finanzbedarf etwa 55 Mio. Dollar), die Truppenentsendestaaten 70 % der zweiten Hälfte. Der Rest sollte durch freiwillige Zahlungen anderer UNO-Mitgliedsländer gedeckt werden. Hier aber lag die eigentliche Schwachstelle: die Zahlungsmoral der Völkerfamilie war so lax, dass sich inzwischen ein beträchtlicher Schuldenberg angehäuft hat.
Auch den Truppenentsendestaaten war die finanzielle Belastung auf Dauer zu hoch. Nachdem das finnische Kontingent zurückbeordert worden war, zogen sich auch die Dänen und Schweden zurück, gefolgt von den kanadischen und österreichischen Hauptkontingenten. 2009 stellten Argentinien (zu deren Kontingent zählen auch einige Soldaten aus Chile, Brasilien und Paraguay), Ungarn, Slowakei, England, Kroatien, Kanada und Österreich das Militärpersonal. Die Mitglieder der UNPOL kommen aus Argentinien, Australien, Bosnien-Herzegowina, Kroatien, El Salvador, Indien, Irland, Italien und den Niederlanden.
Im gleichen Jahr arbeiteten 39 Nichtzyprer als Zivilangestellte (international civilian staff) und 111 Zyperntürken und -griechen (local civilian staff) für die UNFICYP.

Alle sechs Monate verlängert der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen das Mandat der UNFICYP um ein weiteres halbes Jahr. Diese fast schon routinemäßige Prozedur vermochte in den zurückliegenden Jahrzehnten den Frieden an der Demarkationslinie zu sichern. Ihre Verpflichtung zu strikter Neutralität verbietet den Blauhelmen, militärische Lösungen zu erzwingen oder politische Entscheidungen durchzusetzen. Ein früherer Generalsekretär der Vereinten Nationen hat den Wirkungsbereich der UNFICYP so beschrieben: Eine den Frieden erhaltende Maßnahme, wie erfolgreich sie auch sein mag, kann nicht die Lösung eines politischen Problems herbeiführen. Wohl aber vermag sie das Problem unter Kontrolle zu halten. Auch kann sie den betroffenen Menschen zu leidlich normalen Lebensumständen verhelfen und eine Situation herbeiführen, in der eine dauerhafte Problemlösung mit mehr Aussicht auf Erfolg gesucht werden kann.

 



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